Die Fraktion der Linkspartei will den Tornado-Einsatz in Afghanistan per Verfassungsklage verhindern. Als Vorlage nimmt sie die Klage der Unions-Abgeordneten Peter Gauweiler (MdB, CSU) und Willy Wimmer (MdB, CDU), die aus formalen Gruenden vom Bundesverfassungsgericht kuerzlich abgelehnt wurde.

Der Krieg der Bushisten gegen die Afghanen ist bekanntlich ein voelkerrechtswidriger Angriffskrieg. An einem Angriffskrieg darf sich aber laut Grundgesetz kein Deutscher und kein Auslaender im Geltungsbereich des GG beteiligen ((vgl. Art. 26(1) GG, Gesetz zu dem Vertrag vom 12. September 1990 ueber die abschliessende Regelung in Bezug auf Deutschland (so genannter Zwei-plus-Vier-Vertrag) Art 2 und StGB § 80)). Versuch und Tat sind strafbewehrt.

Fuer Gesetzesunkundige und fuer solche, die zwar kundig sind, aber mit der Unkundigkeit anderer spekulieren:

Strafgesetzbuch (StGB) - 1. Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefaehrdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 80 - 92b) - 1. Titel - Friedensverrat (§§ 80 - 80a) - § 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges - Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges fuer die Bundesrepublik Deutschland herbeifuehrt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

@Wolfgang,
"Der Krieg der Bushisten gegen die Afghanen ist bekanntlich ein voelkerrechtswidriger Angriffskrieg"

Das gilt natürlich völkerrechtlich nur dann, wenn die Staatengemeinschaft in der UNO diesen auch als Angriffskrieg einstuft.
Das allerdings war nicht der Fall.

"Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete die Anschläge in den USA in seiner am 12. September 2001 gefassten Resolution 1368 als "Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit".
Zudem wurde das "naturgegebenen Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, das in der Charta der Vereinten Nationen anerkannt wird" betont.

Nach Auffassung der USA und anderer Regierungen, wie etwa auch der der Bundesrepublik Deutschland, wurde mit dieser Formulierung und dem direktem Verweis auf das in Artikel 51 der UN-Charta festgeschriebene Recht auf Selbstverteidigung die anlaufende Operation Enduring Freedom durch den Sicherheitsrat als ein Akt der Selbstverteidigung gegen den von Afghanistan aus geplanten Angriff gewertet und damit völkerrechtlich legitimiert.

Wie man persönlich dazu steht und wie die PDS dazu steht, ist eine ganz andere Frage. Du allerdings gehst von vornherein von einem Angriffskrieg aus und gibst dir das Recht, diese Meinung als dein "Völkerrecht" zu bezeichnen und als Allgemeinmeinung zu postulieren.

Um dir gleich die üblichen wüsten Schimpftiraden zu ersparen. Ich habe hiermit NICHT den deutschen Einsatz in Afghanistan gutgeheißen.

Glaubt man den Bushisten, dann wurden die Angriffe gegen die New Yorker Tuerme nicht von Afghanistan aus geplant, sondern von Hamburg (Deutschland) aus. Die konkreten Vorbereitungen fuer diesen Angriff gingen auch nicht von Afghanistan aus, sondern fanden innerhalb der USA statt (so die bekanntgewordenen Details aus dem 9/11 Commission Report). Irgendwelche Beweise, dass afghanische Menschen innerhalb oder ausserhalb Afghanistans bei 9/11 direkt oder indirekt mitgemischt haben oder gar die afghanische Regierung (wie die Bushisten behaupten), gibt es nicht.

Dass die Bushisten aus der genannten UNO-Resolution einen Freibrief fuer ihren 'Enduring Freedom' genannten Angriffskrieg rauslesen und die Gelegenheit propagandistisch verwenden wuerden, war klar. Angriffskriege aber hat die UNO niemals gerechtfertigt. Auch 'Enduring Freedom' nicht. Deshalb gab und gibt es fuer "Enduring Freedom" kein UNO-Mandat.

@Wolfgang,
"Glaubt man den Bushisten,..."
Das kann ja wohl nicht wahr sein - Wolfgang glaubt den Bushisten. Glauben - ganz nach Kassenlage !!!!!

Ich glaube den Bushisten nicht. Aber die verquere 'Logik' der Bushisten ist: Weil in Deutschland der Angriff auf die New Yorker Tuerme geplant wurde (so stellen es die Bushisten dar und viele glauben es und plappern das nach), und die konkreten Vorbereitungen sich in den USA abspielten (was die Bushisten nicht bestreiten), haette man Afghanistan angreifen muessen.

Dann wird noch gelogen, dass es UNO-Resolutionen geben wuerde, die einen Angriffskrieg (in diesem Fall gegen Afghanistan) rechtfertigen wuerden.

Fertig ist die Kriegspropaganda (die wiederum von vielen nachgeplappert wird) und die Werbung fuer das Mitmachen deutscher Soldaten in einem Angriffskrieg.

Wir haben es im Falle Afghanistan mit einem in den Brunnen geschubsten Kind zu tun. Gegen unseren Willen und ohne unseres Zutuns ist die Lage dort heute so desaströs. Die einst vertriebenen Taliban feiern fröhliche Urständ, und sind dabei, ihr diktatorisches Regime zu renaturieren. Wenn sich Deutschland dort heute in vorbildlicher Weise für die Zivilbevölkerung engagiert, so ist das aller Ehren wert, und verdient es nicht, schlecht geredet zu werden. Es wäre verantwortungslos, würden wir die Afghanen in dieser schwierigen Phase ihrer Historie sich selbst überlassen.

Es geht in diesem Thema nicht darum, dass Deutschland sich "in vorbildlicher Weise fuer die Zivilbevoelkerung engagiert" (gerald). Es geht darum, dass deutsche Politiker Tornados nach Afghanistan schicken, die im Rahmen von 'Enduring Freedom' (so nennen die Bushisten ihren Angriffskrieg) kampfunterstuetzend fliegen sollen.

Das fällt in diesem konkreten Fall eindeutig in die Rubrik " Hilfe für das afghanische Volk". Auch wenn Du im Handstand durch den ST läufst, Wolfgang.

"Hilfe fuer das afghanische Volk" per Krieg? *staun*

@ Wolfgang
Dem Artikel 1 des Strafgesetzbuches ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

Nur eines ist mir nicht ganz schlüssig, weiter argumentieren Sie dass die Uno keinen Angriffskrieg gerechtfertigt hat.
Warum wurde denn von ihr dieser Krieg nicht verhindert oder als illegal erklärt.
Ich habe jedenfalls kein Veto in Erinnerung

Weil so eine Erklaerung spaeter von der Veto-Macht USA sofort verhindert worden waere.

Der Fehler wurde vorher gemacht... Niemals haetten die anderen Veto-Maechte - vor allem Russland und China - solche Resolutionen mittragen duerfen, die den Bushisten Tuer und Tor oeffnen fuer ihre Angriffskriege.

Der Fehler wurde auch nur ein einziges Mal gemacht. Seitdem haben die Bushisten keine entsprechende Resolution mehr durchgekriegt und muessen ihre Kriege jetzt ohne das UNO-Siegel fuehren (was sie sicher auch im Falle Afghanistan getan haetten). Denn Bushismus ist nur ein anderes Wort fuer Krieg.

Ich denke, es wird in Zukunft unumgänglich sein, mit einer internationalen Truppe überall dort in der Welt einzugreifen, wo Menschenrechte mit Füssen getreten werden - bevor der Exodus jener drangsalierten Völker als Flüchtlingsstrom zu uns überschwappt.

Gestern sah ich einen TV-Bericht über iranische Frauen, die sich für jene Frauen einsetzen, die die Mullahs als Ehebrecherinnen einstufen und steinigen lassen, auch wenn sie vergewaltigt wurden; die Schuld liegt nach Ansicht der Mullahs immer bei der Frau. Hier müsste m.M. nach auch eine internationale Schutztruppe zum Rechten sehen.

schorsch, welche Truppe meinst Du?
Da sollten sich die USA aber auf was gefasst machen, denen müssten ständig solche Truppen auf die Pelle rücken,,*g*

hugo1, diese Truppe müsste eben erst mal aufgestellt werden. Da sich aber kaum alle infrage kommenden Staaten dazu bereit erklären würden, gebe ich der Sache wenig Chancen.

Hugo


".....Da sollten sich die USA aber auf was gefasst machen, denen müssten ständig solche Truppen auf die Pelle rücken,,*g*"

Wie, bitte, darf ich diesen Kommentar verstehen?

Dass in USA...frauen die als ehebrecherinnen eingestuft werden gesteinigt und vergewaltigt werden?

Ist das ein auslaeufer ehemaliger oestlicher kommunisten propaganda? oder was meintest du damit?

julchen, willste im Ernst behaupten Deine Armee rührt auch nur einen Finger weltweit wegen einer gesteinigten Frau?

Eure Jungens sind unterwegs um das unter diesen Steinen befindliche Öl zu rauben.
Ich möchte mit Dir wetten: Wenn in Haiti 10 Frauen gesteinigt würden, kein Schuss aus den Flinten Deiner Jungs würde deswegen fallen.

Wenn Eure Jungs heutzutage irgendwohin zum Schutz der Menschenrechte eilen, dann blüht dort plötzlich der Mohn und der Rauschgifthandel, kommen massenhaft Zivilisten ums Leben, geht die Versorgung, die Infrastruktur, der Handel, das normale Leben in die Knie, werden Selbstmörder zuhauf gezüchtet, Häftlinge gequält, Menschen entführt, greifen Hunger und Armut um sich und die Liebe zu den USA verbuddelt sich im Wüstensand.

Nur blöd das es deutsche Politiker gibt die mit ihren Tornadobeschlüssen zur Verstärkung und Verlängerung dieser Missstände beitragen und unsere Jungs und Deutschland damit auch zu einer Zielscheibe machen.

Julchen Du tust mir furchtbar leid unter einer solchen Regierung leben zu müssen, die es darauf angelegt hat alles zu tun was dafür sorgt das Ihr euch blamiert, unmöglich macht, und unbeliebter von Tag zu Tag.

Ach so und dann tust Du mir aber wieder etwas weniger Leid, da Du Dich mit Allen Fasern Deines Denkens anscheinend unbeeinflusst von jeglicher Moral und Erkenntnissen zum Bösen (nach hugos Einstufung) bekennst und daran fest hälst.

lach hugo,

hast du beim tanz um meine direkte frage herum
heisse fuesschen gekriegt?

Meine frage war ob du glaubst - Dass in USA...frauen die als ehebrecherinnen eingestuft werden gesteinigt und vergewaltigt werden?
So hatte ich deinen obigen kommentar naemlich
verstanden.
Der Rest deiner Meinungen interessiert mich eigentlich weniger

julchen lenk mal nicht ab, ich weiss nicht ob es bei Dir Ehebrecherinnen gibt oder Frauen die Abtreiben möchten usw, aber Steine werdet Ihr wohl haben? (noch gar nicht lange her gabs sogar den Ku Klux Klan)

wünsche Dir und all Deinen Mitmenschen in den USA niemals, niemals, das ausländische Truppen Dein Land verwüsten, die Landsleute drangsalieren, sich benehmen wie die Tiere unter dem Vorwand, Euch Manieren, Menschenrechtsideen, Demokratie und Freiheit zu bringen.

Also wünsche Dir niemals so behandelt zu werden wie gegenwärtig Afghanen und Iraker von US-Boys "behandelt" werden.

Gerade sah ich eine Fernsehsendung Panorama bei ARD
Tödliche Falle - die Deutschen in Afghanistan
Sendung vom 15.03.2007 21:45 Uhr

Was da der Afghanistan-Experte Reinhard Erös berichtete, ist so unwahrscheinlich brutal und müsste total desillusionierend für jeden Busch-Freund sein.

Hier ein Ausschnitt seiner Berichte:

So jagen amerikanische Truppen Taliban-Kämpfer: Die US-Soldaten umzingeln mit Panzern und Jeeps ein Bauerndorf. Sie trennen die Männer von den Frauen und Kindern. Alle Männer werden gefesselt und verschleppt. In einer Baracke müssen sie sich total entkleiden. Sie werden von Kopf bis Fuß rasiert und mit Entlausungsmitteln eingesprüht. Nach dreitägigen Verhören schicken die US-Truppen alle wieder zurück in ihr Dorf. Der Taliban-Verdacht hat sich als haltlos erwiesen.

Der Afghanistan-Experte aus Mintraching bei Regensburg hat die rüden Attacken der GIs bereits am eigenen Leib verspürt. In Landestracht gewandet, drückte ihm ein US-Soldat bei einer Kontrolle den Lauf eines M 16-Gewehres an die Brust und fauchte: „Piss off, you muslim motherfucker!”

Erös weiß genau, was sich in den Köpfen muslimischer Männer abspielt, denen eine derart entwürdigende Behandlung wiederfährt: „Ein armer Bauer vom Volksstamm der Paschtunen hat nur seine Waffe — und seine Ehre. Und die muss verteidigt werden.” Weil der Sohn seinen Vater nackt gesehen und ihn damit entehrt hat, gebiete das alte Regelwerk der Paschtunen nur eine Konsequenz: Rache an Amerikanern!

noch Fragen julchen?
Aber Du hast ja keine Lust mit mir über solch ein Thema zu diskutieren, Du stehts ja über diesen Dingen, verstehst meine Sätze wissentlich absichtlich 180° verdreht, obwohl sie Dich ja eigentlich nicht interessieren. *g*

wow Hugo,
glatt noch'n takt zugelegt und den song verlaengert.

Aber meine urspruengliche frage beantwortst du immer noch nicht - nicht dass ich es noch erwarte...

Also was soll's.....
It's like: WHATEVER, hugo

Bundeswehrsoldat verweigert "Tornado"-Einsatz

Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden "Tornado"-Einsatz in Afghanistan hat erstmals ein Bundeswehr-Offizier den Dienst verweigert. Ein beim Streitkraefteunterstuetzungskommando Muenchen eingesetzter Oberstleutnant habe einen entsprechenden Antrag eingereicht, teilte der Sprecher des Befehlshabers im Wehrbereich IV, Klaus Treude, am Donnerstag mit. Er bestaetigte damit einen Bericht des NDR-Magazins "Panorama". Danach beantragte der in der Einheit eingesetzte Oberstleutnant Juergen Rose bei seinen Vorgesetzten, von allen weiteren Auftraegen im Zusammenhang mit der "Operation Enduring Freedom" entbunden zu werden. Rose habe seine Weigerung mit einer Gewissensentscheidung begruendet, wonach er den "Tornado"-Einsatz in Afghanistan in keiner Form unterstuetzen koenne.

Rose sagte dem TV-Magazin, er habe verfassungsrechtliche, voelkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Der Offizier ist unter anderem fuer die logistische Unterstuetzung von Auslandseinsaetzen der Bundeswehr zustaendig. Ausserdem gehoert er zum Vorstand des Vereins Darmstaedter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.

Der Sprecher des Wehrbereichs IV sagte, Rose habe den Antrag am Donnerstagmorgen abgegeben. Dieser werde nun geprueft. Es handle sich um eine "brisante Angelegenheit", in der sorgfaeltig vorgegangenen werden muesse. Trotzdem rechnete der Sprecher mit einer "schnellen Entscheidung". Es werde "nichts verzoegert". Ueber den Inhalt des Antrags konnte er keine Auskunft geben.

[...]

Quelle... ngo/ddp v. 15.03.2007

"Es handelt sich unzweideutig um einen Kampfeinsatz" - "Ein abermaliges Armutszeugnis für den Bundestag"
Soldatenvereinigung "Darmstädter Signal" und Bundesausschuss Friedensratschlag zum Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan:

Einer der wenigen klugen, anstaendigen und das Unrecht benennenden und auf das Recht pochenden Politiker ist Peter Gauweiler (MdB, CSU). Einer der seltenen Mahner und Warner. Auf der Seite der Sueddeutschen wird er so zitiert:

[...]

sueddeutsche.de: Die Bundesregierung sagt, in Afghanistan helfen wir, das Land aufzubauen und ansonsten werden Terroristen bekaempft.

Gauweiler: Beobachter sprechen von einer zunehmenden Irakisierung der Verhaeltnisse in Afghanistan. Wenn wir da mit sechs bis acht deutschen Tornados unbedingt Wind saeen wollen, dann werden wir irgendwann auch bei uns Sturm ernten.

sueddeutsche.de: Sie beziehen sich auf die juengsten Terrordrohungen gegen Deutschland.

Gauweiler: Ich habe Berichte gelesen, dass und wie in den Doerfern Afghanistans Grossfamilien durch Nato-Angriffe ausgeloescht worden sind. In einem Fall haben nur der Grossvater und ein dreijaehriges Maedchen ueberlebt, das jetzt querschnittsgelaehmt ist. Wir koennen uns doch nicht an solchen unerhoerten Vorgaengen beteiligen und mit unschuldigem Augenaufschlag darauf reagieren, wenn die so Angegriffenen irgendwann in unseren dichtbesiedelten Staedten mit ihren Mitteln antworten.

sueddeutsche.de: Im Sommer soll das Afghanistan-Mandat im Bundestag verlaengert werden. Wofür plaedieren Sie?

Gauweiler: Wir duerfen dieses Mandat auf keinen Fall verlaengern und muessen alles tun, um diesen verrueckten Krieg zu beenden. Schon allein deshalb, weil wir uns nicht der neuen Nato-Logik beugen duerfen, dass jeder Angriff weltweit dann legitim sei, wenn er sich nur "gegen Terrorismus“ richtet. Wenn wir der Eskalation nicht entgegentreten, werden wir eines Tages auch unser Land nicht wiedererkennen.

Quelle... "Die Parole heisst dumm sterben" (von Thorsten Denkler, Berlin), Sueddeutsche.de, 19.03.2007

,,,und mir wollte letzte Woche ein hiesiger Forumsteilnehmer weismachen, das wir hauptsächlich Bausoldaten zum Brücken und Schulen bauen in Afghanistan hätten.
Da macht es sich doch hervorragend das wir nun mittels Tornadokameras und Vermessung die kaputten Schulen und Brücken ausfindig machen um sofort den Wiederaufbau zu organisieren.

Noch billiger wäre es, die Aufnahmen der Amis zu nutzen, wenn sie gerade ihre erfolgreichen ferngesteuerten "Brückenrückbauaktionen" abgeschlossen haben.

(die brauchen dazu nämlich nur den kleinen Finger zu rühren, beim ausklinken ihrer Hightech Elektro-Bomben, Streubomben, Infrarot-Raketen,-MOAB-Bombe (Massive Ordnance Air Blast).Marschflugkoerper mit elektromagnetischen Impulsgeneratoren usw.
Deren Treffgenauigkeit und Wirksamkeit können Sie am Besten an Schulen, Brücken und Strassen praktisch testen. Wie meinten schon die obersten Pentagon Strategen?? "Nur im Krieg erhält man ein realistisches Feedback" oh wie schööön. *g*

ach ja und zum Begleiten solcher Tests, zum Vorbereiten, zum Dokumentieren und Auswerten sind unsere Jungs in ihren Tornados doch bestens geeignet, zumindest als Test für eigene weitere demnächst zu erwartende Sonderaufgaben.
Vorerst liefern Sie schon mal die Brückenbilder, davor und danach,,,,

@Wolfgang
+Weil so eine Erklaerung spaeter von der Veto-Macht USA sofort verhindert worden waere.+

Sie schreiben im Konjuntiv,

Eine Begründung für ein Stillhalten ist das aber nicht. In meinen Überlegungen habe ich von Veto geschrieben. Das mag vielleicht nicht das richtige Wort gewesen sein, da ja der Angriff auf Afghanistan schon als Rechtmäßig beschlossen war und, wie Sie zu Recht sagen und auch monieren, mit Zustimmung der Veto-Mächte Russland und China. Die vielleicht auch ihre eigenen Interessen vertreten, denen dieses auch in das eigene Konzept passte. Was, ich weiss es nicht und darüber spekulieren möchte will ich nicht weiter.

Ich bin nur verwundert, dass später kein Laut der Kritik zu hören war. Von der Uno natürlich nicht, da sie ja den Beschluss gefasst hat. Demanch war dieses kein völkerrechtlicher Angriffskrieg. Ich sehe es jedenfalls als Laie im Völkerrecht so.