jetzt haben wirs amtlich, was wir schon lang wussten.
seit 2005 werden unsere computer vom staat überwacht,soweit heute in den nachrichten
aber sicherlich haben diese staatsverbrecher dies auch schon vorher getan, und der grosse bruder tut es mit gewissheit auch, da wird schon dieser typ aus redmont für sorgen.
was nutzt uns ein verfassungsschutz, der die verfassungs-
mässigen freiheits rechte nach gutdünken ausser kraft setzt.
der abstand zu stasi oder gestapo wird immer geringer.

na klar plautus, hattest Du etwas anderes erwartet?

Diese seltsamen Heiligen entscheiden wen oder was oder wie spioniert wird ohne sich um irgendeine Vorgabe oder gar die Verfassung zu kümmern.

Die schnüffeln bei Journalisten,,,sie ermitteln Zeugenaussagen und entscheiden ob sie die Ergebnisse den Bundesrichtern weiterleiten oder 20 Jahre in der Schublade verschwinden lassen,,

auch zwischen BKA und BND gestalten sie sich das Leben zusätzlich abwechselungsreich und tricksen sich gegenseitig aus usw. usf...

Ja sie lehnen sich sogar gegen staatliche Vorgaben wie einen Umzug nach Berlin auf und bestehen auf den sauteuren Doppelbelastungen für den Bürger, nur um im gemütlich eingerichteten Häuschen in Pullach -weit weg vom Schuss- der ,xxx zu frönen,,*g*

Aber sei doch froh,,,zumindest kannste dich deswegen ungeniert -wenn auch hoffnungslos unnütz und wirkungslos- tüchtig aufregen, beschnüffelt wirste doch,,,,so ist sie nun mal unsere vielgelobte Demokratie,,,*g*

Jeden tag werden wir durch Dutzende von Schnüfflern ausgeschnüffelt. Warum sollten wir es denn ausgerechnet vom Staat nicht?

Wenn ich mir das Rechtsverständnis unseres Bundesinnenministers Schäuble (CDU) und seines Vorgängers Schily (SPD) vor Augen führe, packt mich das Grauen.

>>Schon seit 2005 spähen deutsche Geheimdienste fremde Computer aus, wie der Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, berichtete. Die rechtliche Grundlage: eine Dienstvorschrift des damaligen Innenministers Otto Schily (SPD).
(...)

Auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte im Bundestag, Online-Durchsuchungen ohne gesetzliche Grundlage seien nicht in Ordnung. Schäuble strebt diese seit dem BGH-Urteil an. Notfalls will er dafür auch das Grundgesetz ändern.

Wenn durch die Durchsuchungen Artikel 13 des Grundgesetzes zur Unverletzlichkeit der Wohnung berührt würde, "dann lasst uns überlegen, ob wir nicht auch Artikel 13 entsprechend ergänzen".<<

Quelle: Hamburger Abendblatt vom 26.04.2007
Geheimdienste spähen Computer aus

Was die Mitglieder des Innenausschusses gestern hörten, verschlug ihnen, wie der Grüne Wieland sagte, fast die Sprache.

Von Maike Röttger

Unsere Grundrechte sind hier nachzulesen:
http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/grundgesetz/gg_01.html

Wer Stasi und Gestapo in die Diskussion einbringt, dessen Abstand zu einem Wirrkopf ist nicht mehr feststellbar.

oh ja wolunger, es macht wohl einen "gewaltigen Unterschied" ob die Stasi oder die Gestapo oder das BKA ohne gesetzliche Grundlagen Daten erschnüffeln oder durch Folter erzwungene Geständnisse nutzten,,,?

Noch hab ich es zwar nicht ganz begriffen aber, vielleicht tut die heutige Folter gar kein bisschen weh und der BND bezahlt mir vielleicht die erschnüffelten Daten anschließend ???

Also lassen wir die Stasi und die Gestapo einfach weg, verzichten auf Vergleiche und entwirren die Daten solcher Diskussionen ?

§1 deutsche Innenminister haben immer recht,,,und wenn das mal nicht zutrifft, tritt § 1 in Kraft,, *g*

Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass die Schnüffler auch mal etwas bei unseren Diskussionen dazu lernen !!!

Im Grunde fordert der Bürger, oder die Bildzeitung den „schlanken“ (wie positiv) Staat, weil er keine Beamten bezahlen will. Nun sind Beamte aber die von der Demokratie bezahlten Demokratiewächter. Die Demokratie bezahlt der Bürger bzw. die Unterschicht, was das Gleiche ist. Reiche hassen Demokratie und der Bürger ist nicht reich. Die Unterschichtpolizei - die meisten Polizisten sind nicht reich an Geld - wird kontinuierlich durch privat, also von Zinsgewinnerhand bezahlten Kampf - Marionetten ersetzt. Wenn dann das doofe, vom Pöbel gemachte Unterschichten - Grundgesetzt endlich abgeschafft ist, kann man privat mit seinem privaten Zins – Gewinner - Geld endlich private Mörder bezahlen, die einem die demokratische Unterschicht vom Halse hält. Die Kameras werden schon mal installiert, zur Sicherheit der Gewinner.

Peter wo lebst Du eigentlich