Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
Das Grundgesetz ist unsere VErfassung und diese ist schützenswert und wird u.a. von solchen Nazis in Misskredit gebracht. Es gibt z.B. auch die Möglichkeit, einer solchen Nazi-Figur die Bürgerrechte u.a. temporär zu entziehen. Das muss - wenn es ein Bundesland betrifft - die Länderregierung beantragen; am Ende entscheidet dann ein Gericht, ob so jemand noch kandidieren darf oder nicht.
Und wieder bringen Sie alles durcheinander.Mit Willkür hat dies nichts zu tun und ich empfehle Ihnen, wie schon mehrmals, sich einfach besser zu informieren,b zw. Ihr vorhandenes Wissen auf einen aktuellen Stand zu bringen. Viel Erfolg. OlgaStimmt weitestgehend. Ausgeschlossen kann er nur werden wenn ein Gericht festgestellt hat das er nicht "..das Grundgesetz.." vertritt. Und bis jetzt ist diese Feststellung noch nicht erfolgt und dauert erfahrungsgemäß seine Zeit.
Höcke hat, wenn ich mich recht erinnere nur dagegen geklagt als Faschist bezeichnet zu werden und hat verloren. Die Bezeichnung wurde als 'Meinungsäußerung wohl gesehen. Da dürfte es schwer werden mit dem Verbot, noch ist die AfD ein Verdachtsfall. Vieleicht liegt es aber auch an den Beamten - man sagt ja das die nicht so '..schnell..' sind....
Herr Höcke wurde zuletzt wg. VErbreitung verbotener Nazi-Parolen verurteilt, wo er behauptet, dass ER als früherer Lehrer für Geschichte dies nicht gewusst habe. Aber jetzt geht er erst mal in Revision, obwohl dabei nur die Formulierung des Urteils überprüft wird, aber nicht die Beweislage zu diesen Nazi-Parolen - die ist abgeschlossen.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über solche Figuren nur noch lachen. Wäre auch der beste Weg für Sympathisanten - wenn sie dann einsähen, dass "man" solche Typen besser nicht wählt.
Und ein weiterer Prozess wartet schon auf dieses Watschngesicht - der hält sich allmählich öfters vor Gericht auf als in seinem Wahlkampf. Ähnelt ein wenig dem Dauerlügner Trump in den USA.
Aber ein weiterer bundesweit bekannterNazi durfte nun in Thüringen für die Kommunalwahlen kandidieren. Na dann - für Nachschub scheint gesorgt zu sein. Olga
Hallo Olga, ich kann dir nur zustimmen, was die Wähler in Thüringen angeht. Wie flach müssen Menschen sein, die Typen wie Höcke, Weidel, Chrupalla oder sonstigen Neo-Nazis ihr Stimme geben? Kapieren die Leute nicht, dass Wählen dann passe ist, wenn diese Truppe das Ruder übernimmt?
Und wieder bringen Sie alles durcheinander.Ich bringe da nichts durcheinander, rein weg garnichts. Um ihn das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen braucht es den Beschluß eines Gerichtes. Und die Parolen sind nun mal einem Gericht für eine solche Grundrechtsentziehung nicht genug. Bis jetzt hat er auch noch seinen Beamtenstatus.
Herr Höcke wurde zuletzt wg. VErbreitung verbotener Nazi-Parolen verurteilt, wo er behauptet, dass ER als früherer Lehrer für Geschichte dies nicht gewusst habe. Aber jetzt geht er erst mal in Revision, obwohl dabei nur die Formulierung des Urteils überprüft wird, aber nicht die Beweislage zu diesen Nazi-Parolen - die ist abgeschlossen.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über solche Figuren nur noch lachen. Wäre auch der beste Weg für Sympathisanten - wenn sie dann einsähen, dass "man" solche Typen besser nicht wählt.
Und ein weiterer Prozess wartet schon auf dieses Watschngesicht - der hält sich allmählich öfters vor Gericht auf als in seinem Wahlkampf. Ähnelt ein wenig dem Dauerlügner Trump in den USA.
Aber ein weiterer bundesweit bekannterNazi durfte nun in Thüringen für die Kommunalwahlen kandidieren. Na dann - für Nachschub scheint gesorgt zu sein. Olga
Die Hürden lege nicht ich fest und sie auch nicht.
Zugegeben, ärgerlich ist es schon, aber wir müssen es akzeptieren. Die Gesetze sind nun mal so.
Danke - aber es sind natürlich nicht nur die WählerInnen in Thüringen, die der AFD und anderen Nazi-VEreinen gute Ergebnisse bescheren.
Sachsen und auch Brandenburg werden ebenfalls betroffen sein.
Es wurde ja bisher oft erklärt, dass es sich hier um Protestwähler handeln würde, also sog. Abgehängte und Ausgregrenzte und nicht Abgeholte und wenn "die Politik" (womit man dann Berlin meint) dies erkennen würde, also vermutlich mehr Geld in diese Regionen pumpt, wäre der Erfolg für die AFD schnell vorbei.
Das habe ich nie geglaubt und aufgrund der Vorfälle auf Sylt (die dann anderswo grossenteils im Westen sofort nachgeahmt wurden) muss man erkennen, dass auch die wohlhabenden Menschen keine Scheu davor haben, rassistisch und fremdenfeindlich zu agieren. Dort fehlt es nicht an Geld.
Bei Bremen war ein sauteures Internat beteiligt, wo die SchülerInnen ebenfalls diesen uralten ,verfremdeten Song grölten.
In diesem Internat kostet die Unterbringung für so ein rich kid jährlich 50.000.- Euro.
Hilft nicht viel für eine entsprechend gute Erziehung - habe ich so den Verdacht. Olga
Hallo Olga, ich kann dir nur zustimmen, was die Wähler in Thüringen angeht. Wie flach müssen Menschen sein, die Typen wie Höcke, Weidel, Chrupalla oder sonstigen Neo-Nazis ihr Stimme geben? Kapieren die Leute nicht, dass Wählen dann passe ist, wenn diese Truppe das Ruder übernimmt?Nur um der Sachlichkeit wieder mehr Raum zu geben - Weder Höcke noch Weidel noch Chrupalla standen vorigen Sonntag in Thüringen zur Wahl.
Fakt aber ist auch, dass die AfD aus diesen Kommunalwahlwahlen mit durchschnittlich 35% als klarer Sieger hervorging. Die Zonis werden ihre Gründe gehabt haben.
Nur um der Sachlichkeit wieder mehr Raum zu geben - Weder Höcke noch Weidel noch Chrupalla standen vorigen Sonntag in Thüringen zur Wahl.Das stimmt natürlich. Aber ich denke, die "Steuerung" wohin es AFD-technisch gehen soll, oblagen auch hier dem teuflischen Trio Höcke/Weidel/Chrupalla.
Fakt aber ist auch, dass die AfD aus diesen Kommunalwahlwahlen mit durchschnittlich 35% als klarer Sieger hervorging. Die Zonis werden ihre Gründe gehabt haben.
Aber auch mit Einschränkungen: es schreckte die WählerInnen anscheinend auch nicht ab, dass die AFD mit zwei verschiedenen Kandidaten auftrat, weil diese parteientechnisch untereinander so zerstritten sind, dass ein gemeinsamer Auftritt zum Wohle der Partei anscheinend nicht möglich war.
Frau Weidel bewirbt sich mutmasslich um gar kein untergeordnetes politisches Mandat. Das wüde ja sonst erforderlich machen,dass sie ihren Hauptwohnsitz in der Schweiz aufgeben müsste - und das täte sie wohl nur, wenn sie Kanzlerin unseres Landes werden könnten - dafür stehen die Aussichten aber zu schlecht. Es kommt immer mehr zum Vorschein, wie ungeeignete Weidel/Chrupalla als ParteienführerInnen sind. Bin mal gespannt, ob die wieder gewählt werden beim nächsten Parteitag.
Und wenn die "Zonis" denken,d ass sie nun ein schönes und leichtes Leben durch diesen immensen Erfolg der AFD in ihren Kommunen haben - nur zu; aber dann müsste das auch gravierender sein als bei Herrn Sesselmann,d er vor einem Jahr Landrat wurde und von dem man nicht allzu viel segensreiches hört.
Die GEfahr, dass sich die "Zonis" verwählt haben, ist und bleibt gross. Olga
VErmutlich war bisher der Landkreis Hildburghausen einer breiteren Öffentlichkeit unbekannt, obwohl dort ca 62000 Menschen an der Grenze zu Bayern leben.
Kommenden Sonntag steht dort jedoch ein bundesweit bekannter Neonazi in der Stichwahl um das Amt des Landrats gegen den FW-Kandidaten, SvenGregor.
Die Freien Wähler stellen dort die stärkste Fraktion im Kreistag, dicht gefolgt von der CDU und der AFD.
Bei der ersten Wahl stimmten 40 von 160 Wahlberechtigten für diesen Neonazi Tommy Frenck. Vermutlich kennt man sich untereinander - aber ob alle verstehen, warum das so ist, bzw. was dieser Nazi im Erfolgsfalle alles für Hildburghausen ändern kann und wird?
Bei dem Landrat, der auf dem AFD-Ticket vor einem Jahr dieses Amt erhielt, halten sich die segensreichen Botschaften bisher in engen Grenzen. Oder entspricht es mittlerweile der neuen AFD-Strategie, nicht nur Spitzenkandidaten für eine wichtige Wahl unter Verschluss zu halten, sondern auch gute, politische Erfolge in dafür prädestinierten ostdeutschen Landkreisen? Olga
VErmutlich war bisher der Landkreis Hildburghausen einer breiteren Öffentlichkeit unbekannt, obwohl dort ca 62000 Menschen an der Grenze zu Bayern leben.
Kommenden Sonntag steht dort jedoch ein bundesweit bekannter Neonazi in der Stichwahl um das Amt des Landrats gegen den FW-Kandidaten, SvenGregor.
Danke, Olga,
das ist unfassbar. Da dreht sich mir der Magen um, und ich kriege immer stärkere Fluchtreflexe...
DW
ABer nein D.W. - Sie wohnen im bald wieder getrockneten Bayern und da bestehen solche Gefahren nicht.Also keine Fluchtreflexe und wenn doch, schön die Himmelsrichtung beachten (kleiner Spass am Rande in diesen ernsten Zeiten). Olga