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Rispe .

hat auf das Thema RE: Krieg in Israel im Forum Internationale Politik geantwortet

Ich freue mich sehr, dass der palästinensische Menschenrechtler Issa Amro - zusammen mit der von ihm gegründeten Organisation „Youth Against Settlements“ - nun den Alternativen Nobelpreis erhält. Amnesty International hat sich schon einige Male für ihn eingesetzt, weil er immer wieder in israelischer Haft war.

Zitat aus der ZEIT:
Inmitten der Eskalation im Nahen Osten ist die palästinensische Organisation Jugend gegen Siedlungen (Youth Against Settlements, YAS) mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet worden. Die Organisation und ihr Gründer Issa Amro wurden "für ihren unerschütterlichen gewaltlosen Widerstand gegen die illegale israelische Besatzung" sowie die "Förderung palästinensischer Bürgerinitiativen mit friedlichen Mitteln" ausgezeichnet, wie die in Stockholm ansässige Right-Livelihood-Stiftung mitteilte.
Amros strenge Verpflichtung zur Gewaltlosigkeit stehe in "starkem Kontrast" zur "gewaltsamen Realität der israelischen Besatzung", begründete die Jury ihre Entscheidung. YAS spiele eine wichtige Rolle bei der Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, der Organisation von Protesten und der Unterstützung örtlicher Gemeinschaften in Hebron, einer besonders konfliktreichen Stadt im Süden des Westjordanlands.
Bei ihrer Arbeit seien YAS und Amro dauerhaft Druck durch israelische Siedler, das israelische Militär und die Palästinensische Autonomiebehörde ausgesetzt, schrieb die Right-Livelihood-Stiftung. Dennoch halte die Organisation an ihrem gewaltfreien Widerstand fest.“

Quelle: Palästinensische Aktivisten erhalten Alternativen Nobelpreis

Und hier noch ein Link mit einem AI-Bericht zu Libanon:
Luftangriffe und Angriffe durch Pager-Explosionen müssen als Kriegsverbrechen untersucht werden

hat auf das Thema RE: Krieg in Israel im Forum Internationale Politik geantwortet
Für einen gerechten Frieden
in Palästina und Israel
Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!
Kundgebung am 18. Oktober 2024 um 17 Uhr vor dem Bundeskanzleramt


Wir erleben eine erschütternde Eskalation an Gewalt und Leid in Palästina und Israel. Im aktuellen Krieg sind seit dem 7. Oktober 2023 bereits über 41.000 Menschen in Palästina und über 1.200 Menschen in Israel getötet worden. Etwa 100 Geiseln befinden sich noch immer in Gaza. Mindestens 95.000 Palästinenser:innen wurden verwundet und Unzählige werden vermisst. Nahezu die gesamte Bevölkerung Gazas, 1,9 der 2,1 Millionen Bewohner:innen, wurde bereits mehrfach innerhalb ihres Landes vertrieben. Etwa 100.000 Israelis sind seit letztem Oktober evakuiert.
Es gibt keinen sicheren Ort im gesamten Gazastreifen. Das bewusste Vorenthalten von humanitärer Hilfe, von Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser und medizinischer Versorgung durch Israel bedroht akut das Leben Hunderttausender in Gaza. Und im Westjordanland sind die Menschen mehr denn je schutzlos der Gewalt von Armee und Siedler:innen ausgesetzt.
Zu all dem wollen und können wir nicht schweigen. Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen in diesem Krieg, sowohl die der Hamas und anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen, als auch die der israelischen Regierung. Wir trauern um alle Opfer der Gewalt in Palästina und Israel. Wir bangen um die Tausenden, die in Israel willkürlich in Haft und oft Folter und Misshandlung ausgesetzt sind. Wir bangen um diejenigen, die als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden. Wir solidarisieren uns mit allen, die sich für Frieden und gleiche Rechte für alle Menschen in der Region einsetzen.
Während die deutsche Regierung zu Recht die Kriegsverbrechen der Hamas verurteilt, benennt sie die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung und der Armee noch nicht einmal als solche. Mehr noch, durch ihr politisches Handeln billigt sie die völkerrechtswidrigen Handlungen Israels in Gaza. Die Bundesregierung schwächt die internationale Gerichtsbarkeit durch einseitige Parteinahme.
In Deutschland erleben wir im Kontext der Palästina-Solidarität massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Wir stellen uns klar gegen die Kriminalisierung von legitimen Protesten und tragen unsere Kritik am Krieg in Gaza und der Rolle der deutschen Regierung auch selbst auf die Straße.
Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen: Eine Staatsräson, die bei den Menschenrechten und dem Völkerrecht doppelte Standards anlegt, nützt niemandem und trägt – den wiederholt vorgetragenen politischen Erklärungen zum Trotz – auch nicht zur Sicherheit Israels bei. Menschenrechte und Völkerrecht sind universell. Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben.


Wir fordern von der Bundesregierung:
  • Setzen Sie sich mit allen Mitteln für einen sofortigen und umfassenden Waffenstillstand ein. Nur ein Waffenstillstand schafft die Bedingungen für ein Ende des Tötens und für die Freilassung der Geiseln und unrechtmäßig Inhaftierten.
  • Liefern Sie keine Rüstungsgüter an Israel, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden.
  • Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen, um die jahrzehntelange Straflosigkeit zu beenden.
  • Setzen Sie sich im Sinne des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 mit aller Kraft für ein Ende der illegalen Besatzung, des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus und der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland ein.
  • Schützen Sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland: Der Schutz vor Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus darf nicht gegen das Recht auf friedlichen Protest ausgespielt werden.
Wir wollen mit der Veranstaltung einen Raum für friedlichen Protest schaffen, der frei ist von Diskriminierung und Gewalt. Rassistische, anti-palästinensische und/oder antisemitische Äußerungen oder Handlungen akzeptieren wir nicht.
Aufrufende Organisationen:
Amnesty International Deutschland • Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg • Arbeitskreis Palästina Brühl-Battir • Ärzte der Welt • Bielefelder Nahost-Initiative • Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) • CARE Deutschland • Deutsch-Palästinensische Gesellschaft • Deutsch-Palästinensischer Frauenverein • Forum Ziviler Friedensdienst • Frauen wagen Frieden • Freunde von Sabeel Deutschland • Humanistische Union • IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht • INNA (Städtepartnerschaft Nablus/Nürnberg) • Internationale Liga für Menschenrechte • Internationaler Versöhnungsbund, Deutscher Zweig • Interventionistische Linke Berlin • IPPNW Deutschland • Israelis für Frieden • Israelisches Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) • Kairos Palästina Solidaritätsnetz Deutschland • Komitee für Grundrechte und Demokratie • medico international • Netzwerk Ökumenisches Begleitprogramm in Palästina und Israel in Deutschland • NRC Flüchtlingshilfe Deutschland • Palästina Initiative Region Hannover • pax christi, Deutsche Sektion • Partnerschaftsverein Bonn-Ramallah • Solidarität International • Terre des Hommes Deutschland • Weltfriedensdienst

Quelle: Aufruf
 

Ich wundere mich, dass so etwas offenbar der besondere Eindruck einer Reise gewesen sein soll.
Ich selber war für einige Tage an der Mosel in meiner „zweiten Heimat“ Traben-Trarbach, wo ich besonders gern bin, mich auskenne, weil ich als Kind da immer bei meinen Großeltern die Ferien verbracht habe, und wo ich besonders gern wandere.
Aber ich würde nie auf die Idee kommen, statt schöner Eindrücke der Landschaft oder von Erlebnissen so etwas als besonders eindrücklich oder prägend vorzustellen. Es sei denn, ich hätte mich auf dieser Reise nur geärgert.
Na ja, jeder Jeck ist anders. Aber wundern darf man sich doch, oder?

hat auf das Thema RE: Ampel, wird es besser.??? im Forum Innenpolitik geantwortet

„Illegal in unser Land eindringen“!

Das hört sich an, als wäre Schutzsuchende Krieger, die uns bedrohen. Das ist die Saat, die eine rechtsextreme Partei, deren Anführer ein Nazi ist, gesät hat. Die geht auf, hier sieht man es deutlich.
Es ist nur noch K. . .
Am liebsten möchte man sich diesen verbalen Dreck gar nicht mehr antun.

Meine Güte nochmal, wann hört das endlich auf hier?
Es ist nur noch furchtbar, hier zu lesen, und dass Phil immer weider besonders angegriffen wird, ist nichts Neues.
Macht doch einfach mal Schluss mit diesem Blödsinn, es lohnt sich doch gar nicht, das weiter zu vetiefen.
Manche Leute sind schlicht und einfach streitsüchtig. Und das ist nicht Phil. das weiß ich genau!

hat auf das Thema RE: Schorschis Plauderstübchen im Forum Plaudereien geantwortet

Oder Missis-verstanden. 😉
Dann bis demnächst in diesem Theater, bin jetzt einige Tage weg und wünsche dir bis dahin viel Spaß an der Freud! 😉

Lieber Phil.,
dem von Dir eingestellten Interview mit Sahra Wagenknecht habe ich ein "gefällt mir" gegeben, weil sie logische Antworten auf die ihr gestellten Fragen parat hat.

Michiko
Frau Wagenknecht lügt.
Es stimmt nicht, dass nur 1% der Geflüchteten einen Schutzstatus haben. Es sind wesentlich mehr, laut einem Artikel der "Welt", die nun wirklich keine linke Postille ist, sind es 45%.
Zitat:
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht sagte, dass jeder dritte Geflüchtete in Europa nach Deutschland komme, liege auch daran, dass es „faktisch keinen Unterschied macht, ob man als schutzberechtigt anerkannt wird oder nicht“. Die Mehrheit der Asylbewerber habe in diesem Jahr keinen Schutzstatus erhalten. „Wer es aber einmal zu uns schafft, kann auch ohne Schutzstatus sicher davon ausgehen, bleiben und dauerhaft Leistungen beziehen zu können“, meinte Wagenknecht. Kein anderes EU-Land zahle abgelehnten Asylbewerbern dauerhaft so hohe Leistungen wie Deutschland.
Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden im Januar und Februar 54.705 Asylanträge entschieden. Dabei lag die „Gesamtschutzquote“ bei rund 45 Prozent. Gemeint sind nach Angaben eines Sprechers alle positiven Entscheidungen für ein Bleiberecht, darunter die Rechtsstellung nach der Genfer Flüchtlingskonvention, der sogenannte subsidiäre Schutz sowie Abschiebeverbote. Abgelehnten Asylbewerbern steht jedoch der Klageweg offen, der Jahre in Anspruch nehmen kann und in etlichen Fällen doch noch zu einem Bleiberecht führt.

Quelle: Wagenknecht will Leistungen für abgelehnte Asylbewerber streichen
 
hat auf das Thema RE: Schorschis Plauderstübchen im Forum Plaudereien geantwortet
Wow, sooo siehst du also aus!?    😁👼🤩😉

Aber Schorsch!
Na gut, dann schreibe ich halt “Hier kriegst du auch ein Bildchen aus meinem Fundus“.
Besser? 😉
Ist übrigens nicht von mir fotografiert, sondern eigentlich eine Urheberrechtsverletzung. Erzähl das bloß nicht Karl! 😉
 

Was sind Sie doch für ein widerwärtiger, unsympathischer Hetzer!
Gut, dass ich solche Leute wie Sie nicht persönlich kennenlernen muss.
Pfui, schämen Sie sich in Grund und Boden!
Und seien Sie froh, das Sie nie vor Verfolgung fliehen mussten!

Ich habe gerade folgende Petition unterschrieben:
Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen

Text:
Wir alle wollen in einer Gesellschaft leben, die uns schützt, unterstützt und in der wir respektiert werden. Deswegen sind die Säulen unserer Gesellschaft Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Sie schützen jeden von uns und wir müssen sie schützen. Die Vielfalt unserer Gesellschaft - von Ideen zu Gedanken, von Herkunft zu Identität - ist unsere Stärke. Für die Rechte aller Menschen in unserer Gesellschaft einzutreten, stärkt auch unsere eigenen Rechte. Die aktuellen Debatten um asylrechtliche Verschärfungen widersprechen diesem Selbstverständnis.


Das Recht, in Deutschland und Europa Schutz vor Menschenrechtsverletzungen zu suchen, gehört nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs zur DNA unserer Demokratie. Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind Teil unserer Gesellschaft: Sie arbeiten und engagieren sich hier, ziehen ihre Kinder hier groß und gehören hierher. Fehlverhalten einzelner darf niemals dazu führen, dass pauschal bestimmte Gruppen von Menschen stigmatisiert, rassifiziert und als nicht zugehörig markiert werden. Wir lassen uns nicht spalten.

Warum ist das wichtig?
Damit stellen wir uns gegen politische Kräfte, die ein Interesse an Spaltung und Verunsicherung haben. In verschiedenen Ländern der EU haben wir den Fahrplan autoritärer Politiker*innen gesehen: Mit einem “Wir gegen die Anderen” wird gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen Stimmung gemacht. Gehetzt wird gegen queere Personen, eingewanderte oder rassifizierte Menschen, Arbeitslose, Menschen mit Behinderung und andere gesellschaftliche Gruppen. Gewalt an den Grenzen - selbst gegen Kinder - wird normalisiert. Gleichzeitig werden die Institutionen des Rechtsstaats angegriffen - von der Unabhängigkeit der Justiz bis zur Arbeit von Anwält*innen. Eine solche Entwicklung lassen wir in Deutschland nicht noch einmal zu. Demokratische Parteien müssen hierfür an einem Strang ziehen, um den Versuchen der Spaltung den Zusammenhalt der Gesellschaft entgegenzustellen. 
 
Das Asylrecht dient als erstes Ziel einer Politik, die zunehmend Menschenrechte infrage stellt. Dies zeigt sich an der aktuellen Debatte. Vorschläge wie Zurückweisungen von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen sind eindeutig europarechtswidrig. In vielen EU-Ländern droht Asylsuchenden ein Leben auf der Straße, Verelendung und willkürliche Haft. Aus diesen Gründen verbieten deutsche Gerichte immer wieder entsprechende Abschiebungen. Das macht deutlich: Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob eine Abschiebung rechtens ist. Das gehört zu unserem Rechtsstaat und kann nicht ad hoc an der Grenze entschieden werden. Es gibt auch keine nationale Notlage, die ein Hinwegsetzen über diese Grundsätze rechtfertigen könnte. 
 
Handlungsfähigkeit beweist sich durch realistische, werte-geleitete und rechtskonforme Politik. 
 
Anstatt sich zu stets neuen Verschärfungen treiben zu lassen, muss die Bundesregierung für ein Europa der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte einstehen. Für alle Menschen.

Hier kann sich jeder mit seiner Unterschrift beteiligen: Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen

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