Innenpolitik Wie geht es nach der Bundestagswahl weiter?
Wie geht es nach der Bundestagswahl weiter?
Auf die Gefahr hin, dass ich mich irre, gebe ich für den Wahlabend 23.2.25 18 Uhr, schon mal eine Prognose ab.
CDU/CSU 30% AfD 20% SPD 15% GRÜNE 15% BSW 5% FDP 5% LINKE 3% Rest 7%
Friedrich Merz für die Union wird der Wahlsieger sein. Und AfD wird die zweitgrößte Fraktion im Bundestag werden, aber sie wird zum Regieren nicht gebraucht.
BSW wir längst nicht so gut abschneiden wie in den Landtagswahlen vor einigen Wochen in den Bundesländern der ehemaligen DDR. Denn es ist ein fundamentaler Unterschied, in vergleichsweise kleinen Bundesländern eine Landtagswahl zu bestreiten, oder eine Bundestagswahl flächendeckend zu organisieren. Und BSW wird in der Bundespolitik keine Rolle spielen.
Ob die FDP wieder in den Bundestag einzieht, ist noch völlig offen. Und ich vermute, dass wieder 3 Fraktionen für eine Regierungsmehrheit notwendig sind. Und dann wird der neue Kanzler die gleichen Schwierigkeiten bekommen wie der Bisherige mit der Ampel. Mal sehen.
Nick42
DA Prognosen in die Zukunft weisen, wäre ich hier sehr vorsichtig, da diese (Zukunft) für jeden von uns sehr unbekannt ist.
Interessanter wäre es, darüber nachzudenken, wann wir eine neue Regierung hätten - denn am Wahlabend ist dies nicht der Fall, es kann vermutlich Mai oder Juni werden, bis sich hier einige Konstellationen einigen.
Bis das alles abgeschlossen ist, bleibt Herr Scholz Kanzler, ob er nun die Wahl für die SPD gewinnt oder nicht. Dauert das alles noch länger, kann es gut sein,dass er im TV noch eine der Jahresabschlussreden an sein Volk hält.... Olga
Wer die Parteien von Beerbock und Hilarius wählt dem ist ein Bankrothaushalt, vielleicht egal, wie man aus dieser Mitteilung schlussfolgern kann.
Info aus WEB zu Ausführung Beebock
lupus
In absehbarer Zeit wird sich zeigen, wie die zukünftige Bundesregierung den Bundeshaushalt finanzieren möchte.
Aufschlussreich wird, wer welche Lasten tragen soll.
Sozialleistungen werden reduziert, damit die Aufrüstung besser vonstattengeht.
Wer die Parteien von Beerbock und Hilarius wählt dem ist ein Bankrothaushalt, vielleicht egal, wie man aus dieser Mitteilung schlussfolgern kann.
Info aus WEB zu Ausführung Beebock
lupus
In dieser Mitteilung steht auch , dass Baerbock mehr Mittel für die Ukraine fordert. Die Ukraine soll immer noch große Probleme mit der Korruptionsbekämpfung haben, auch wenn es Fortschritte geben soll.
Wer kann beurteilen, wohin Mittel in die Ukraine fließen? Wo sie dort ankommen? Und was hat das mit dem laufenden Wahlkampf in Deutschland zu tun?
Nick42
Meinst du nicht auch, dass es schon wichtig ist, was Teile der scheidenden Regierung jetzt einrühren Probleme der neuen Regierung sein werden. Scholz hat das ganz richtig angemerkt.
lupus
Hallo Nick wie soll es schon weitergehen.
Mit ziemlicher Sicherheit wird die CDU eine Regierung mit einer der bisher regierenden Partei oder Parteien bilden.
Dann geht alles so weiter wie bisher, die CDU fährt den Merkelkurs weiter , die Mitregierenden bringen ihre Forderungen ein, die sich von den bisher schiefgegangenen nicht unterscheiden.
Die Schulden wachsen ins unermessliche, die Lebenshaltungskosten für die Bevölkerung steigen weiter, die Armut wächst, die Bildung schwächelt,nur die Kosten für Wirtschaftshilfe steigen weiter, denn wir müssen einige Diktatoren doch bei Laune halten.
Wer die Parteien von Beerbock und Hilarius wählt dem ist ein Bankrothaushalt, vielleicht egal, wie man aus dieser Mitteilung schlussfolgern kann.
Wenn Sie schon den Namen unserer amtierenden Aussenministerin nicht richtig schreiben können oder wollen - aber wer ist denn "Hilarius", der nach Ihrer Schilderung anscheinend auch noch eine eigene, evtl. sogar wählbare Partei haben soll? Und dann auch noch einen "Bankrothhaushalt" - was immer das sein mag - zur Folge haben könnte? Olga
Info aus WEB zu Ausführung Beebock
lupus
Hallo Nick wie soll es schon weitergehen.
Mit ziemlicher Sicherheit wird die CDU eine Regierung mit einer der bisher regierenden Partei oder Parteien bilden.Mit Verlaub - Ihre prognostischen Darstellungen erscheinen mir doch etwas dürftig und auch schlicht.
Dann geht alles so weiter wie bisher, die CDU fährt den Merkelkurs weiter , die Mitregierenden bringen ihre Forderungen ein, die sich von den bisher schiefgegangenen nicht unterscheiden.
Die Schulden wachsen ins unermessliche, die Lebenshaltungskosten für die Bevölkerung steigen weiter, die Armut wächst, die Bildung schwächelt,nur die Kosten für Wirtschaftshilfe steigen weiter, denn wir müssen einige Diktatoren doch bei Laune halten.
Das kommt vermutlich daher,dass ich gerade sehr geduldig fast eine Stunde lang der Rede von Frau Wagenknecht auf dem Parteitag ihrer Ein-Frauen-Partei zu hörte und teilweise doch recht erstaunt war,wie sie sich hier ihre eigenen Fakten zusammenbastelt.
Aber ich habe ja Verständnis: mit viel Jubel und Vorschusslorbeeren trat diese Partei vor einem Jahr an und muss jetzt gemäss den Umfragen dafür kämpfen,dass sie überhaupt in den Bundestag kommt, obwohl die Führerin sich selbst noch auf dieser Basis zur KanzlerkandidatIn ausrief.
In ihrer langen Rede kritisierte sie - wie üblich - die Parteien CDU, SPD, die Grünen und auch die AFD.
Von der FDP und ihrer früheren Mutterpartei keine Erwähnung -die hat sie also schon als erledigt betrachtet.
Aber wie soll das gehen, wenn das BSW doch dringend in den Bundestag kommen möchte (evtl. sogar unter Verzicht auf dieKanzlerInnenschaft von Frau Wagenknecht) braucht sie einen oder mehrere Koalitionspartner.
Ist es wirklich sinndvoll bis zielführend, wenn man potentielle Parteien dann vorher ausgiebig beschimpft?
So wie es aussieht, kann eine CDU/CSU sich ihre Koalitionspartner auswählen und dürfte vermutlich bei SPD und evtl.den Grünen landen - einen B SW wird sie nicht gebrauchen.
Und diese Partei beschimpft nun auch recht derb die AFD und deren Vorsitzende,vermutlich auch ein wenig aus Neid, weil der schrillte Elon Musk keinen X-Talk mit Frau Wagenknecht ins Leben rief und wohl auch nicht mehr machen wird.
Ich befürchte sehr ,dass es Frau Wagenknecht wieder nicht gelingen wird, praktische, politische Erfahrungen in einem wichtigen Amt zu erwerben - so wie sie es seit Jahrzehnten erlebt und meist auch aus eigener Schuld. Olga
Oh da gehe ich in Sack und Asche, denn es war nicht meine Absicht mit so sinnentstellenden Schreibfehlern
eine Floristin in ihren alten Tagen so zu erregen.
lupus